Bundesinnenminister Dobrindt hat sich mit seinen europäischen Amtskollegen getroffen, um über eine mögliche Migrationswende und die Schaffung von Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber zu beraten. Während des Treffens standen insbesondere rechtliche Hürden und langfristige Prozesse im Fokus der Diskussion.
Dobrindt hat jedoch die Erwartungen an eine rasche Einrichtung von Rückkehrzentren gedämpft. Es wurde über die Einführung von ‚Return Hubs‘ für abgelehnte Asylbewerber diskutiert, die keine Wiederaufnahmevereinbarung haben. Die Bedeutung der Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene wurde ebenfalls betont.
Weitere Themen der Diskussion waren Abschiebepläne nach Uganda und die Unterbringung in Albanien. Es wurden Vorschläge zur Verschärfung der EU-Asylpolitik vorgestellt, darunter schnellere Asylverfahren, Abschiebungen innerhalb der EU und die Nutzung digitaler Übersetzungshilfen.
Abschließend betonte Dobrindt die Notwendigkeit, den Druck für eine Verschärfung der Asylregeln in der EU aufrechtzuerhalten. Zudem wurde die Bedeutung einer Stärkung der Außengrenzkontrollen und der Zusammenarbeit mit Drittstaaten hervorgehoben.
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